## **Nutzungsbedingungen für das Ebike Zentrale Forum**
### **§ 1 Geltungsbereich**
(1) Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die Nutzung des diskussionsbasierten Internetforums „Ebike Zentrale Forum“ (im Folgenden „Forum“), erreichbar unter [Ihre Domain, z.B. www.ebike-zentrale-forum.de], sowie für alle damit verbundenen Dienstleistungen.
(2) Betreiber des Forums ist:
[Ihr Name/Name der Gesellschaft]
[Adresse, wie im Impressum angegeben]
(im Folgenden „Betreiber“).
(3) Durch die Registrierung und Nutzung des Forums erkennt der Nutzer diese AGB als für ihn verbindlich an. Sie gelten ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Sofern einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
### **§ 2 Registrierung und Nutzerkonto**
(1) Für die volle Nutzung des Forums ist eine Registrierung erforderlich.
(2) Bei der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen. Die Verwendung von Pseudonymen ist erlaubt, solange diese nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen oder irreführend sind.
(3) Pro Person ist nur ein Nutzerkonto zulässig.
(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu löschen.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugang zu seinem Konto erlangen. Bei Verdacht auf Missbrauch des Kontos muss der Nutzer den Betreiber unverzüglich informieren.
### **§ 3 Verhaltensregeln und Inhalte der Nutzer (Netiquette)**
**Der Nutzer verpflichtet sich, in seinen Beiträgen (Posts) und Nachrichten:**
(1) **Keine rechtswidrigen Inhalte** zu verbreiten. Dazu zählen insbesondere:
* Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede oder Drohungen.
* Rassistische, volksverhetzende, pornografische oder gewaltverherrlichende Äußerungen.
* Urheberrechtsverletzungen (z.B. unerlaubtes Hochladen von Handbüchern, geschützten Artikeln, Bildern).
* Unerlaubte Werbung („Spam“), Kettenbriefe oder gewerbliche Angebote ohne vorherige Zustimmung des Betreibers.
(2) **Sachlich und respektvoll** zu diskutieren. Eine konstruktive und freundliche Gesprächskultur ist erwünscht.
(3) **Keine persönlichen Daten** (z.B. Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen) anderer Personen ohne deren ausdrückliche Zustimmung zu veröffentlichen.
(4) **Themenbezogen** zu bleiben. Beiträge sollen sich inhaltlich auf E-Bikes, Pedelecs, deren Komponenten, Gesetze, Touren und verwandte Themen konzentrieren.
(5) **Keine irreführenden oder gefährlichen technischen Ratschläge** zu geben, die zu Sachschäden oder Personenschäden führen könnten. Hinweise auf eigene Modifikationen müssen als solche klar gekennzeichnet werden und enthalten, dass sie auf eigenes Risiko durchgeführt werden.
(6) **Keine Links zu offensichtlich rechtswidrigen Inhalten** zu setzen.
### **§ 4 Rechte an Nutzerinhalten (User-Generated Content)**
(1) Der Nutzer behält das Urheberrecht an den von ihm erstellten und eingestellten Texten und Bildern.
(2) Durch das Einstellen eines Beitrags gewährt der Nutzer dem Betreiber das unwiderrufliche, einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht, den Beitrag im Rahmen des Forums zu speichern, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen.
(3) Der Nutzer bestätigt, dass er über alle notwendigen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten verfügt und damit keine Rechte Dritter verletzt.
### **§ 5 Maßnahmen bei Verstößen und Moderation**
(1) Der Betreiber ist nicht verpflichtet, alle Beiträge vorab auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen (§ 8 TMG).
(2) Bei Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen behält sich der Betreiber das Recht vor, ohne vorherige Abmahnung folgende Maßnahmen zu ergreifen:
* **Bearbeitung oder Löschung** von Beiträgen oder ganzen Themen (Threads).
* **Verwarnung** des Nutzers.
* **Vorübergehende oder dauerhafte Sperrung** des Nutzerkontos („Ban“).
(3) Nutzer werden gebeten, Rechtsverstöße oder Verstöße gegen diese AGB durch andere Nutzer über die **Meldefunktion („Report-Button“)** oder per E-Mail an [Ihre Moderations-E-Mail] zu melden. Der Betreiber wird gemeldete Inhalte prüfen und bei berechtigten Hinweisen umgehend handeln.
### **§ 6 Haftungsbeschränkungen**
(1) Das Forum dient dem Austausch von Informationen und Meinungen. **Beiträge der Nutzer stellen keine fachliche Beratung, insbesondere keine rechtliche oder technische Fachberatung, dar.** Sie ersetzen nicht die individuelle Prüfung durch einen Fachmann.
(2) Für **Schäden**, die aus der Anwendung von im Forum gegebenen Ratschlägen resultieren (z.B. Selbstreparaturen, Modifikationen am E-Bike), haftet ausschließlich der handelnde Nutzer in eigener Verantwortung. Der Betreiber und die anderen Nutzer übernehmen hierfür **keine Haftung**.
(3) Die Haftung des Betreibers für eigenes Verschulden bleibt unberührt. Für Schäden aus der Nutzung des Forums haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Der Betreiber übernimmt **keine Gewähr** für die ständige Verfügbarkeit des Forums. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.
### **§ 7 Änderung der Nutzungsbedingungen**
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail oder durch einen deutlich sichtbaren Hinweis im Forum **mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten** mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Benachrichtigung und nutzt er das Forum weiter, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. In der Benachrichtigung wird der Nutzer gesondert auf diese Rechtsfolge hingewiesen.
### **§ 8 Beendigung der Nutzung**
(1) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.
(2) Der Betreiber kann das Nutzerkonto aus wichtigem Grund, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB, fristlos sperren oder löschen.
(3) Auch nach der Löschung des Kontos können öffentlich gepostete Beiträge aus Gründen der Diskussionskohärenz im Forum verbleiben. Das in § 4 eingeräumte Nutzungsrecht bleibt für bereits veröffentlichte Beiträge bestehen.
### **§ 9 Salvatorische Klausel**
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
### **§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht**
(1) Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Forums gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Betreibers. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Abschluss der Registrierung ins Ausland verlegt.
**Stand:** [Datum der Erstellung/Letzten Änderung einfügen, z.B. Oktober 2023]
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**Hinweise zur Implementierung für Sie:**
1. **Platzhalter ersetzen:** Tragen Sie Ihre Adresse (§1), Ihre Domain (§1) und Ihre Moderations-E-Mail (§5) ein.
2. **Einwilligung einholen:** Sie müssen sicherstellen, dass neue Nutzer diese AGB bei der Registrierung **aktiv bestätigen** (z.B. durch Ankreuzen eines Kästchens „Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiere sie“).
3. **Verlinkung:** Stellen Sie die Nutzungsbedingungen über einen klaren Link im Footer (z.B. neben Impressum und Datenschutz) zur Verfügung.
4. **Netiquette konkretisieren:** Überlegen Sie, ob Sie die Regeln aus §3 in einer separaten, einfacheren „**Forenregeln**“ oder „**Netiquette**“-Seite noch benutzerfreundlicher darstellen möchten.
5. **Beratung:** Bei Unsicherheiten, insbesondere in den Haftungsfragen (§6), konsultieren Sie einen Rechtsanwalt. Dieser Text dient der ersten Orientierung.
Diese Nutzungsbedingungen bilden zusammen mit einem professionellen Impressum und einer DSGVO-konformen Datenschutzerklärung eine solide rechtliche Grundlage für Ihr Forum.
